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    Würzburg

    Klinikum Aschaffenburg: Rechneten Mitarbeiter zu viel ab?

    Zahlten die Krankenkassen am Klinikum Aschaffenburg für Intensivmediziner, die gar nicht anwesend waren? Wenn das vorsätzlich geschah, wird daraus ein Fall für das Landgericht Würzburg. Foto: Getty Images

    Fast zwei Jahre nach einer Aufsehen erregenden Durchsuchung werden Abrechnungen am Klinikum Aschaffenburg zum Thema für die Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Würzburg. Dass an den Abrechnungszahlen etwas faul ist, war der Verdacht von Staatsanwälten in Hof, die auf Delikte im Gesundheitswesen spezialisiert sind.

    Staatsanwaltschaft hat Anklage erhoben

    Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft Hof erklärte auf Anfrage dieser Redaktion: Man habe „am 5. Dezember 2019 Anklage gegen zwei Mitarbeiter der Klinikum Aschaffenburg-Alzenau wegen Betrugs in 206 tateinheitlichen Fällen erhoben“. In einer Presseerklärung teilt Oberstaatsanwalt Andreas Cantzler mit: „Die beiden Angeschuldigten arbeiten in verantwortlichen Positionen“. Ihnen wird vorgeworfen, Behandlungen auf der Intensivstation zu hoch abgerechnet zu haben. Ein Arzt soll die AOK auf falsche Abrechnungen hingewiesen haben.

    Für spezialisierten Facharzt kassiert, obwohl dieser nicht da war

    Die medizinischen Leistungen, die im Klinikum Aschaffenburg erbracht werden, rechnet das Krankenhaus im Fallpauschalensystem unter anderem mit Operations- und Prozedurenschlüsseln bei den gesetzlichen Krankenkassen ab.  Zwischen Februar 2014 und Mai 2017 sollen „auf Betreiben der beiden Angeschuldigten“ Behandlungen durch einen Facharzt bei 20 gesetzlichen Krankenkassen abgerechnet worden sein, „obgleich die vereinbarten Voraussetzungen nicht vorlagen“, so die Staatsanwaltschaft. Das heißt: Es sei ein Facharzt mit Zusatzweiterbildung „Intensivmedizin“ abgerechnet worden, der gar nicht anwesend war.

    Durch die fehlerhaften Abrechnungen wurden laut Staatsanwaltschaft von den gesetzlichen Krankenkassen 2,1 Millionen Euro zu viel an die Klinikum Aschaffenburg-Alzenau gGmbH bezahlt. Oberstaatsanwalt Cantzler betonte in seiner Erklärung: „Durch Rückzahlungen im Oktober und November 2019 erfolgte eine vollständige Schadenswiedergutmachung durch die Klinikum Aschaffenburg-Alzenau gGmbH.“

    Klinikum Aschaffenburg: "Keine betrügerische Absicht"

    Das Landgericht Würzburg prüft nun, ob einzelne Mitarbeiter wissentlich falsche Rechnungen an die Krankenkassen stellten und entscheidet, ob es zum Prozess kommt oder die Rückzahlung reicht. Die Verantwortlichen des Klinikums betonen, "dass bei keinem der beteiligten Mitarbeiter vorsätzliche oder gar betrügerische Absichten bestanden haben".

    "Die Qualität der Patientenversorgung war zu keinem Zeitpunkt gefährdet", betont der Oberstaatsanwalt. "Alle Patienten wurden durch außerordentlich erfahren Intensivmediziner betreut, die lediglich die für die Abrechnung erforderliche formale Zusatzqualifikation nicht vorweisen konnten."

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